Am Ehrenmal / Einsteinstraße

Der Landtag hat den § 8 des Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG) geändert und den § 8a komplett neu gefasst. Bisher konnten die Gemeinden Beiträge für den Ausbau der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wegen und Plätzen erheben.

Für Straßenbaumaßnahmen, die ab 1. Januar 2024 beschlossen werden oder die in Ermangelung eines gesonderten Beschlusses frühestens im Haushalt des Jahres 2024 stehen, werden keine Beiträge erhoben. Daher werden für die geplante Maßnahme Umgestaltung der Parkfläche Am Ehrenmal / Einsteinstraße auch keine Beiträge von den Eigentümern der anliegenden Grundstücke erhoben.

Bisher war die Erstellung eines Straßen- und Wegeverzeichnisses, sowie die verpflichtende Anliegerversammlung erforderlich. Beides ist ersatzlos gestrichen worden.

Die Verwaltung möchte dennoch die betroffenen Bürger*innen vor einer stattfindenden Ausbaumaßnahme über den Umfang informieren. Die Vorstellungszeit soll in der Zeit vom 26.08. bis zum 15.09.2024 stattfinden. Nach Ablauf der Vorstellungszeit werden die möglichen Eingaben geprüft und im Rahmen einer Vorlage zum Beschluss des Ausschusses für Mobilität und Tiefbau durch die Verwaltung vorgelegt.

Die heutige Parkplatzfläche Am Ehrenmal und die Einsteinstraße zwischen der Friedrichstraße und der Kaiserstraße weisen große bauliche Mängel, ins besonders in der Fahrbahn, auf. Eine „normale“ bauliche Unterhaltung kann die Verkehrssicherheit auf Dauer nicht mehr gewährleisten. Ein Neubau der gesamten Verkehrsfläche ist zwingend erforderlich.

Unter Berücksichtigung der folgenden Entwurfsgrundlagen: Neusortierung der Parkplätze, Verkehrsberuhigung, Verdrängung des Durchgangsverkehrs, Erreichbarkeit der Grundstücke, Steigerung der Aufenthaltsqualität, u.a. wurden zwei Varianten erarbeitet. In Zusammenarbeit mit der Abteilung 66.3 Grünflächen/Friedhöfe/Baubetrieb ist festgestellt worden, dass die vier Bäume in der Einsteinstraße das Ende der Lebenserwartung erreicht haben. Der Ausbau der Einsteinstraße im Kronenbereich würde die schon heute geschädigten Bäume weiter beeinträchtigen. Daher ist eine einheitliche Neupflanzung von robusten, klimagerechten Stadtbäumen als positiv einzuschätzen.

Die Parkfläche Am Ehrenmal und die Einsteinstraße sollen einheitlich verkehrsberuhigt in Pflasterbauweise hergestellt werden. Denkbar wäre eine sandfarbene Verkehrsfläche mit anthrazitfarbene Parkplätze.

Die Varianten unterscheiden sich im Wesentlichen durch die Anordnung der Parkplätze. Die Variante 1 sieht 56 Querparker vor; die Variante 2 hingegen 51 Längsparker, bei heute vorhandenen 56 Parkplätzen. Die Anzahl der Bäume soll in beiden Varianten insgesamt deutlich erhöht werden. Die soll auch die Aufenthaltsqualität, ins besonders durch die Vergrößerung der Grünfläche in der dreieckigen Parkfläche Am Ehrenmal, steigern. Das Flaschensammelsystem soll künftig mit unterirdischen Containern stattfinden und am heutigen Standort an der Grünfläche erreichbar bleiben.

Variante 1

Variante 2